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Schlagwort: Politik

Tschüss, Politik!

Ich habe mich hier schon länger nicht mehr schriftlich zum Thema Politik geäußert. Das hat Gründe. Gute Gründe sogar. Politik ist mir zunehmend egaler geworden. Und das in einer Zeit, in der so vieles falsch läuft. Auf so vielen Ebenen. Aber ich glaube, nein, ich weiß, dass ich mit meiner aktuellen Einstellung nicht alleine bin und versuche deshalb mal das, was mir dazu durch den Kopf geht, zu verschriftlichen. Meine Beziehung zur Politik lässt sich dabei relativ eindeutig in drei Phasen einteilen, die sich im übertragenden Sinne mit den Phasen einer jeden schlechten Beziehung decken.

Phase 1 – Euphorie
Angefangen mich wirklich für Politik zu interessieren habe ich so etwa in der neunten Klasse. Genau gesagt: beim zweiten Versuch in der neunten Klasse. Zuvor hatte ich zwar schon irgendwie so ein bisschen mitgejubelt, als Schröder Kohl ablöste (1998 war das), wusste aber irgendwie nicht so recht warum. Vermutlich einfach nur, weil das Veränderung bedeutete und Veränderung fand ich schon damals gut. Der zweite Versuch in der neunten Klasse für mich begann allerdings erst 2000. Da gab Schröder und das rot-grüne Experiment schon zwei Jahre und etwa die gleiche Menge Lack, die sich der ungefärbte Gerd begann in die Haare zu schmieren, war zu diesem Zeitpunkt eigentlich schon von seiner Politik ab. Zumindest war das damals meine Sicht.
Wer Anfängt sich mit Politik zu beschäftigen, tut das in der Regel mit den Klassikern unter den Politik- und Wirtschaftsphilosophen. Smith, Keynes, Friedman und noch ein paar andere. Vieles was die schon wussten (oder zumindest verkündeten) stand im krassen Widerspruch zu vielem, was Rot-Grün anzubieten hatte. Damit war es per Definition töricht, nicht der Rede wert und zum Scheitern verurteilt. Also galt meine initiale Zuneigung dem Lager, das einen Gegenentwurf parat hatte, der besser zu meinem Politik- und Wirtschaftsverständnis passte. Ich hab mich immer mehr mit den Themen befasst und nach dem Abitur auch entsprechend meinen Studiengang gewählt. Zuerst VWL auf Diplom. Später wechselte ich dann zu einem Politik-Magister. Beendet habe ich das Studium bis heute nicht, das tut hier aber nichts zur Sache.
Im Studium habe ich mich dann immer mehr mit dem rechten, oder wie man in Deutschland lieber sagt, bürgerlichen Lager identifizieren können. Das lag vor allem, wenn nicht gar ausschließlich, an der hohen Anzahl linker Spinner an der Uni. Und ich meine nicht mal die Pappnasen, die bar jeden eigenen Willens oder Verstandes erst den roten Schal für Simonis und dann für Stegner geschwenkt haben. Auch nicht die, die aus Überzeugung der Linkspartei oder wie sie auch immer damals gerade hieß angehörten. Ich meine echte, veritable Spinner, deren Ideen so fern ab von der Realität waren… es wäre wahrscheinlich gewesen, dass die CDU den einbalsamierten Adenauer noch ein mal zur Wahl aufstellt.
So oder so hielt es für einen guten Plan, das mit diesem Parteileben mal auszuprobieren. Das war gewissermaßen der Anfang vom Ende meiner Euphorie für die Politik. 

Phase 2 – Erwachen
Ich habe mir mehrere Parteien verschiedener Farben und Lager von innen angeschaut. In keiner habe ich es länger als ein halbes Jahr ausgehalten. Die bekannten Parteien, zumindest deren Gliederungen in Kiel, waren nicht mehr als Politikstammtische mit mal mehr, mal weniger Bier als in jeder Kneipe. OK, freilich kannten in den Parteien mehr Leute die jeweils eigenen Leitlinien, die von oben vorgegeben worden sind, praktisch auswendig, so dass man sich eine Diskussion mit ihnen sparen konnte. Die Hölle auf Erden für jeden, der diskutieren, der verändern will. Ich habe Politik so erfahren, wie sie häufig dargestellt wird. Rückblickend finde ich die Textzeile “Bück dich hoch” von Deichkind ganz passend.
Zu dieser Zeit hatte sich das bundespolitische Blatt bereits gewendet und Angela Merkel hatte übernommen. Schnell musste ich mir eingestehen, dass “meine” Leute unterm Strich nichts besser, sondern nur andere Sachen falsch machten. Also ein paar Dinge, die vorher falsch liefen, machten sie besser, andere dafür schlechter, so dass die Summe der “guten” und “schlechten” Entscheidung falschen blieb. Allerdings saß ja immer noch die SPD mit im Boot. An der musste das liegen. Ließe man das rechte Lager so schalten und walten, wie sie es für richtig hielten, ohne faule Kompromisse mit dem politischen Gegner, dann, ja dann, wäre endlich alles gut. Das schwarz-gelbe Experiment hat uns allerdings eigentlich nur noch vier weitere Jahre hin und her und damit eigentlich Stillstand beschert. Von dieser Erkenntnis bis zur nächsten Phase war es nur noch ein kleiner Schritt. Und den brachte der Blick auf das Kleine (Landes-/Kommunalpolitik), auf das Große (Europa-/Weltpolitik) und auf das dafür Zuständige Personal.

Phase 3 – Frustration
Schaut man sich das heutige Politik-Personal an, wähnt man sich sofort im Land der Bekloppten und Bescheuerten. Außenminister, die deutsche Staatsbürger erst nach Guantanamo schicken und dann dort sitzen lassen. Kanzler, die Pakte mit dem Russen schmieden und dann für ihn arbeiten gehen. Ein Pofalla, der das Ausmaß der NSA-Affäre nicht versteht, sie aber für beendet erklärt. Ein ganzes Parlament, dass nicht Willens ist, etwas gegen die Überwachung zu unternehmen oder auch nur den mit Abstand besten Zeugen vorzuladen. Und vom Personal der CSU fange ich lieber erst gar nicht an, sonst nimmt dieser Beitrag gar kein Ende mehr. Überall Politiker, die nur von zwölf bis Mittag denken. In Schleswig-Holstein sind die Kanalbrücken marode. Experten bestätigen, dass diese vor Ewigkeiten hätten saniert werden müssen. Und Politiker beider Lager behaupten, dass das jeweils andere Lager verantwortlich wäre. Dabei ist ausnahmslos allen anderen klar, dass das “die Politik” als Ganzes verbockt hat. Die Brücken sind doch nicht erst in den letzten Jahre der Vorgängerregierung verrottet. Das ist so eine Sache, die mir allgemein in der Politik fehlt: Das Eingstehen von Fehlern.
Egal, wo man hinschaut, egal, was man liest – würde man sich so oft mit der flachen Hand an die Stirn klatschen, wie man will, man müsste sich jeden Tag drei mal beim Arbeitgeber wegen Gehirnerschütterung krank melden.
Und im Kleinen ist es ja nicht besser! In Kiel habe ich drei Oberbürgermeister mitbekommen. Vollquartz, Albig, Gaschke. Kämpfer ist zu kurz im Amt, als würde ich ihn mitzählen wollen. Ganz ehrlich: Abgesehen von den Schlagzeilen der Lokalzeitungen am Abend nach den jeweiligen Wahlen habe ich von den Amtswechseln nichts mitbekommen. Es hat sich für mich gefühlt durch diese Politikwechsel nichts geändert. Genauso ist es auf Landesebene. Es gehen andere Dinge schief als vorher aber ich habe nicht das Gefühl, dass es voran geht.

Der Weg zur Geistigen Gesundheit
Was bleibt mir also übrig? Ich habe nicht die Zeit, nicht die Kraft mich selbst politisch zu engagieren. Und nach meinen Erfahren mit Parteien damals (siehe oben) und aktuell (Piraten) habe ich dazu auch gar keine Lust mehr. Mehr als 10 Jahre lang habe ich mich weit intensiver mit der Politik auf allen Ebenen auseinandergesetzt, als es der Durchschnittsbürger wohl getan hat. Für mich bleibt, und das ist, obwohl es so klingt, nicht bloß eine Stammtischparole, die Erkenntnis, dass es für mich(!) tatsächlich egal ist, wen ich wähle. Ich habe mal für die richtigen (Wahlsieger), mal für die falschen (Wahlverlierer) gestimmt. Aber schon ein paar Wochen später war wieder alles egal. Außer den Gesichtern hat sich durch Wahlausgänge für mich bislang noch nie etwas spürbar verändert. Immer gleich war allerdings auch, dass ich mich ständig aufgeregt habe. Über Politik und Politiker; und zwar jeglicher Färbung.
Mein Leben hat sich signifikant(!) verbessert, seit mir Politik weitestgehend egal ist. Ich verfolge Politik nur noch im Vorübergehen, kann nicht mal mehr alle Mitglieder des aktuellen Bundeskabinetts benenne. Von dem meines Bundeslandes ganz zu schweigen. Und es geht mir so unendlich viel besser damit. Natürlich, es gibt immer noch ein paar Themen, für die ich brenne, über die ich mich informiere. Netzpolitik ist so ein Thema. Die gefühlt seit 100 Jahren versprochene und immer wieder verschobene Gesundheitsreform ist so ein Thema. Nicht besonders sexy, aber mit Eltern, die die Großteile ihrer Leben in Krankenkassen und Apotheken verbracht haben ist das halt ein Thema.
All jenen, die bis hierhin mitgelesen haben, empfehle ich folgendes: Geht in euch und fragt euch, was die Römer, äh, die Politik je für euch getan hat. Es werden einige Punkte zusammen kommen, ich bin mir sicher. Dann stellt diese Punkte all dem Ärger, den ihr “ständig” mit Politik habt gegenüber. Wen zweiterer Berg, wie bei mir, signifikant höher ist, kehrt „der Politik” doch einfach den Rücken zu und kümmert euch nur noch um eure Herzensangelegenheiten.
Macht euch das zu einem “schlechteren” Bürger? In meinen Augen schon. Mir persönlich ist aber die eigene geistige Gesundheit wichtiger. Und es gibt ja auch noch genug andere Möglichkeiten, sich für eine bessere Welt zu engagieren. Sogar, sich für eine bessere Politik zu engagieren. Man kann zum Beispiel in Vereinen aktiv werden, die die eigene Agenda unterstützen – oder ihnen zumindest finanziell unter die Arme greifen…

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Die (un)demokratische Mathematik des Ralf Stegner

Am gestrigen Freitag kommentierte Ralf Stegner die aktuellen Umfrageergebnisse wie folgt:

„Wer Politikwechsel in SH will,wähltSPD(ambesten)oder Grün/SSW.Wer dagegen ist,wählt CDU/Piraten.Wer Stimmen wegschmeißt,wählt Linke/FDP.“

„Nordunion kann Regierungsbeteiligung nur retten, wenn Wähler/innen Stimmen jenseits von SPD/Grün/SSW vergeben- das ist simple Arithmetik!“

„Man sieht also,manche haben Schuß noch nicht gehört. Zeichen stehen auf Regierungswechsel am 6.Mai! #PolitikwechselSH2012“

Zunächst ist dazu festzustellen, dass die auf Politikwechsel gestellten Zeichen nicht der Verdienst der SPD sind. Die liegt in Umfragen, trotz der angeblich so schlechten Performance der CDU in Regierungsverantwortung, nämlich gerade mal gleich auf mit dem größten Konkurrenten. Dass die SPD den Umfragen nach derzeit überhaupt eine Regierungsmehrheit hat liegt einzig und allein daran, dass die Grünen nicht so stark abgebaut haben wie der Koalitionspartner der CDU und daran, dass man sich im Zweifel vermutlich immer auf den SSW als Steigbügelhalter verlassen kann. Für alle Nicht-Schleswig-Holsteiner: der SSW ist die Partei der dänischen Minderheit und weist eine Besonderheit auf – er ist von der 5%-Hürde befreit, also unabhängig vom tatsächlichen Ergebnis im Landtag vertreten.

Aber dies nur am Rande.
Viel Schlimmer ist, dass Stegner mit den selben Parolen in den Krieg zieht, wie Politiker dies seit  gefühlten 1000 Jahren tun. Seit spätestens Herbst letzten Jahres ist Stegner mit „Politikwechsel now“ auf großer Schleswig-Holstein-Tour. Nun, drei Wochen vor der Wahl, da zu erkennen ist, dass das eventuell keine sich selbst erfüllende Prophezeiung wird, müssen natürlich andere Schuld sein.

Stegner behauptet, dass die schwache Performance der SPD in Umfragen nicht etwa an der SPD selbst liegt sondern natürlich an der Piratenpartei.
Rechnerisch hat Stegner sicherlich Recht damit, dass jeder Sitz, den die Piraten erobern werden, einer ist, der v.A. nicht an das Lager SPD/Grüne/SSW geht.
Aber wenn man Politik immer nur mathematisch betrachten würde, hätte die FDP bereits seit mehreren Legislaturperioden eine Kanzlerschaft mit absoluter Mehrheit verdient gehabt. Denn deren Programm ist rechnerisch seit Jahren das korrekteste. Nur geht es in der Politik eben nicht immer nur nach „kalten“ und „nackten“ Zahlen.

Weshalb wählen die Leute denn die Piraten? Und mindestens genau so wichtig: wer wählt denn die Piraten?
Die Landtagswahl im Saarland hat gezeigt, dass die Piraten es schafft, enorm viele Nichtwähler zu mobilisieren. Warum schafft die SPD das nicht?
Die Landtagswahl im Saarland hat auch gezeigt, dass die Piraten v.a. Wähler im linken Lager abziehen. Das aber wiederum v.a. wirklich ganz links außen – und dann bei den „Bürgerlichen“: 7000 von den Linken, 4000 von der CDU, 4000 von der FDP, 3000 von der SPD und noch mal 3000 von den Grünen (und 8000 von den Nichtwählern).

Wenn wir mal davon ausgehen, dass das der aktuelle Trend für Schleswig-Holstein ist (wobei die Linke im Saarland sicherlich ein Sonderfall ist), dann muss die SPD sich doch fragen: den anderen laufen die Wähler weg, wieso laufen die nicht zu uns?
Vielleicht ja, weil der Wähler über die letzten Jahre in Bund und Land erkannt hat, dass die SPD nicht für einen Politikwechsel steht, sondern nur davon spricht und lediglich eine „CDU light“ ist?

Gerade bei Kernforderungen der Piraten hat die SPD in den letzten Jahren (v.a. in der großen Koalition im Bund) bewiesen, dass sie, wenn’s drauf ankommt, einknickt und die CDU machen lässt.
Da ist es, selbst wenn die CDU noch „schlimmer“ ist, nur konsequent die Stimme nicht der SPD zu geben. Vielleicht solle man sich darüber mal Gedanken machen. Vielleicht hätte man sich darüber mal Gedanken machen sollen — denn jetzt, drei Wochen vor der Wahl, dürfte es zu spät sein, das Ruder in dieser Hinsicht noch rumzureißen.

Die Leute geben ja nicht aus Spaß oder um die SPD zu ärgern ihre Stimme einer anderen Partei. Gerade wer Piraten, FDP, Grüne oder auch Linke wählt macht sich ja tendenziell mehr Gedanken. CDU und SPD haben einfach, in Relation, ungemein viele Traditionswähler und Stimmvieh.

Dann wäre da noch die Unsitte von weg geschmissenen Stimmen zu schreiben. Ich habe wirklich wenig für Herrn Stegner übrig – aber das ist doch selbst unter Ihrem Niveau!
Die politische Willensbekundung eines mündigen Bürgers als wertlos zu bezeichnen ist schon hart. Das kann man bei Kleinstparteien evtl. ja sogar noch rechnerisch begründen. Aber gerade der FDP und auch der Linken fehlen derzeit nicht viele Stimmen, um den Wiedereinzug zu schaffen. Abgesehen von der demokratischen Begründung ist eine Stimme für diese Parteien also auch mathematisch keine weggeworfene.

Und dann ist da noch der Wert einer SPD-Stimme selbst. Bislang gibt es weder von Stegner noch von der SPD eine klare Absage an eine große Koalition. So schlecht wie die CDU laut Stegner und Kumpanen für Schleswig-Holstein ist, da kann man mit denen doch eigentlich gar nicht koalieren, oder?

Der, gegenüber der CDU, handzahme Wahlkampf und ein weiterer Tweet Stegners deutet auf das Gegenteil: man bereit sich schon mal darauf vor, erneut den Steigbügelhalter für die CDU zu spielen. Damit hebelt er dann auch direkt den zweiten oben zitierten Tweet wieder aus: auch wer SPD wählt, hält die CDU ggf. an der Regierung. Politikwechsel you can believe in? Als Stimme für den Politikwechsel ist eine Stimme für die SPD damit auch „weggeworfen“.

Die Schuldigen für eine große Koalition werden dann aus Sicht der SPD zwei seinen: die Piraten und der viel zitierte Wählerwille.
Das wiederum mag mathematisch stimmen. Derzeit gibt es in Schleswig-Holstein ziemlich genau gleich viele CDU- wie SPD-Wähler. Man kann also davon ausgehen, dass der Wähler will, dass die Politiken dieser beiden Parteien die Geschicke im Lande lenken sollen.
Ich prophezeie für diesen Fall aber schon jetzt, dass es so kommen wird wie zuletzt immer: die CDU diktiert, die SPD nickt. Ein echter Politikwechsel wäre es, wenn die SPD sich in solch einer Situation ihrer Machtposition bewusst werden und einfach mal auf dicke Hose machen würde.

Da steht dann der designierte Ministerpräsident Jost in den Koalitonsverhandlungen und sagt „Hier, also, … Fehmarnbeltquerung…“ und Albig (oder von mir aus auch Stegner, der ja ohnehin so ein Bisschen der Putin der Nord-SPD ist) springt auf und sagt „roflcopter, gtfo“.
Ein Jahr lang derart klare Kante zeigen und die Koalition wird am Ende sein. Neuwahlen und die Leute werden der SPD in Scharen zulaufen.

Mein kleiner Rant am Morgen.
(Full disclosure: ich bin seit Anfang 2009 Mitglied der Piratenpartei in Schleswig-Holstein.)

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Wahlrecht in Schleswig-Holstein und warum es Neuwahlen gibt

„Du bist doch Politikstudent…“ – wenn ein Satz schon so anfängt, ziehe ich mir innerlich schon immer die Sportschuhe an, um im Zweifel möglichst schnell weg zu kommen.

Aufgrund aktueller Ereignisse im schönsten Bundesland der Welt häufen sich solche an mich gerichtete Satzanfänge allerdings. Und ich muss in regelmäßigen Abständen feststellen, dass der/die eine oder andere in der Schule, im WiPo-Unterricht, nicht so richtig gut aufgepasst hat und eigentlich, obwohl er/sie an der Wahl partizipiert hat, keine Ahnung hat, wie das alles so funktioniert…

Deshalb hier mal ein kurzer Abriss darüber, wie das mit den Wahlen in Schleswig-Holstein so funktioniert und warum es „jetzt“ Neuwahlen gibt.

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Rettet das iPad das Internet?

Die einzig richtige Reaktion auf die Titelzeile ist „Hä?! Was’n jetzt los?!“, klar.
Nicht genug, dass das iPad den Zeitungs- und Buchmarkt retten und endlich, 10 Jahre zu spät, ins neue Jahrtausend führen soll, nein, jetzt wird es auch noch das Internet retten. Und das meine ich ganz ernst. 
Ich gebe zu: der Gedanke kam mir eben gerade erst und ist noch nicht wirklich vollständig ausgeformt… aber hier mal kurz worum es geht…

 

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