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Das wäre meine Europawahl

Nirgends merkt man die Unlust des Volkes zur Partizipation an Politik per Wahl so sehr, wie auf der untersten und der obersten Ebene. Soll heißen: nichts ist dem (deutschen) Bürger egaler als die Kommunal- und die Europawahl. Dabei sind das streng genommen die beiden Wahlen, die die Menschen am direktesten etwas angehen.

Was könnte man dagegen tun? Ich glaube für Europawahlen muss der Quatsch mit den nationalen Parteien aufhören. Die Wahl wäre viel spannender, wenn in Deutschland nicht CDU, SPD und Co., sondern die EVP, die SPE und Co. auf den Wahlzetteln stünden. Überhaupt sollten nur Parteien zur Europawahl zugelassen werden, die in einer Mindestzahl von Ländern wählbar sind.
Diese europäischen Parteien müssten sich dann auf einen gemeinsamen Spitzenkandidaten, beziehungsweise eine gemeinsame Liste einigen. Dann wäre eben nicht David McAllister das Gesicht der deutschen CDU-Kampagne, sondern Juncker das Gesicht der europaweiten EVP-Kampagne. Ein bisschen ist das offiziell so, aber eben nicht wirklich. Zumindest und vor allem bei den “Großen”.

Ein solches Vorgehen mit einer europäischen Liste für eine europäische Parte hätte diverse lustige Nebeneffekte. Da müssten sich die Politiker auf einmal um Stimmen aus ganz Europa bewerben, um ins Parlament zu kommen. Da wird es dann schwer, wenn man als deutscher versucht mit Politik gegen den “faulen Griechen” zu punkten. Andersherum wird es für den Spanier, der nur auf mehr Hilfsgelder für strukturschwache Regionen aus ist, schwierig, Stimmen aus, sagen wir, Deutschland zu bekommen.
Das könnte umgehend zu einer Politik führen, die besser für Europa ist, da ma sich in den Parteien tatsächlich für das Wohl Gesamteuropas einsetzen müsste und eben nicht nur die Wähler in der eigenen “Stammnation” von seinem Programm überzeugen müsste.

Gleichzeitig müsste natürlich die Rolle des europäischen Parlaments weiter und weiter gestärkt werden. Da sind in den vergangenen Jahren Schritte unternommen worden. Aber so lange das europäische Parlament deutlich weniger Macht hat, als beispielsweise der deutsche Bundestag (OK, mal abgesehen von der aktuellen Situation, in der es kaum eine nennenswerte Opposition gibt), wird es nicht hinreichend Ernst genommen. Vielleicht sogar zu Recht.

Mir ist klar, dass das Konzept nicht vollständig und nicht ausgereift ist. Aber ich finde, in die Richtung müsste man gehen. Und zwar schnell. Im Prinzip müsste in der Bedeutung der verschiedenen Wahlen verschieben. Die Europawahl müsste den Stellenwert der Bundestagswahl bekommen, die Bundestagswahl den der Landtagswahlen. Gleichzeitig müsste auch die Bedeutung der Kommunalwahl verbessert werden. Wie das allerdings zu schaffen ist, ist mir völlig schleierhaft. 

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