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These zu Merkels Atomausstieg – und wie es weitergeht.

Ohne jetzt Google angeworfen zu haben gehe ich mal davon aus, nicht der erste zu sein, der nachstehende These postuliert — aber ich will dereinst auch zu denen gehören, die sagen können, dass sie das ja schon immer gesagt hätten. 🙂

Ich denke, dass der Merkel’sche Atomausstieg, anders als die SPD das derzeit gerne behauptet, nicht allein deshalb kommt, weil es eine populäre Entscheidung ist, die ein paar Prozentpunkte bei der nächsten Wahl bringen könnte. Das ist zu kurz gedacht.

Auch die Union weiß, dass eine dritte Regierung unter Merkel mit der abgesackten FDP und der schwächelnden CSU schwierig werden wird.
Ein Ausweg für Merkel und die CDU ist schwarz/grün im Bund und die mit Abstand größte Schwelle die es dafür zu überwinden gilt ist nun mal das leidige Thema Kernenergie.

Merkel hat es sowohl mit der SPD als auch mit der FDP fertig gebracht, die Koalition so zu führen, dass der jeweilige Juniorpartner abseits schlechter Presse quasi nicht mehr präsent ist. Okay, Steinbrück hatte seine „15 minutes of fame“ als er zusammen mit Merkel erklären durfte, dass die deutschen Spareinlagen sicher seien.
Die FDP wartet noch auf ihren großen Wurf in der Regierung Merkel II.

Was aber heißt schwarz/grün für die anderen? Die FDP wird lange Zeit in einem Bereich von drei bis knapp unter zehn Prozent dümpeln. Eine zweite Oppositionsrunde wird die SPD tatsächlich an den Rand der häufig jetzt schon unterstellten Selbstzerfleischung bringen. Das wird weitere Prozentpunkt kosten.

Und die Grünen? Entweder schwarz/grün ist ein Erfolgsmodell — dann wird es sicherlich auch noch Merkel IV geben. Oder aber sie lassen sich genau so kleinhalten wie die beiden vorangegangenen Koalitionspartner. Dann könnte es zur nächsten Wahl unter Umständen auch für schwarz/grün eng werden und Merkel muss darauf hoffen, dass die SPD sich in Regionen von 25 – 30% halten kann, um wieder Steigbügelhalter zu spielen. Und, ich denke da gibt es keine Diskussion, das würde die SPD natürlich wieder tun — unter dem Vorwand, dass es besser sei zumindest ein paar Sozialdemokratische Werte einzubringen und Punkte umzusetzen, was vermutlich wieder so „gut“ klappen wird wie in der „großen“ Koalition Merkel I.

Die Linke: noch eine Oppositionsrunde, diesmal gegenüber von schwarz/grün, ist das Aus für die Linke. Man wird erkennen, dass Kräfte gebündelt werden müssen, um mit linken Werten bestehen zu können. Viele Mitglieder flüchten sich zur vermeindlich aussichtsreicheren SPD, der Rest verschwindet aus den Landtagen und dem Bundestag und dann in der Bedeutungslosigkeit.

Eine noch linkere SPD als wir sie jetzt schon haben, gibt dann aber wieder ein echtes und würdiges Feindbild für das bürgerliche Lager ab, an dem sich vor Allem die FDP wird abarbeiten können. Spätestens vor der Bundestagswahl zu Mekel V (falls sie dann noch Lust hat) wird die FDP sich dann wieder in Prozentbereichen befinden, dass sie als möglicher Koalitionspartner für die CDU in Frage kommt.

Und hier noch schnell der Nostradamus des Tages – das Ergebnis der nächsten Bundestagswahl:
CDU 32,5
CSU 6,0
FDP 6,5
SPD 28,5
Grüne 20,0
Linke 6,5

Das macht dann 58,5% für schwarz grün. Egal was für ein verkorkstes Wahlsystem wir als nächstes bekommen: das sollte zum Regieren reichen.
Die FDP wird sich, will sie je wieder mit der Union zusammen regieren „dürfen“, gehörig anbiedern müssen, und die paar Abweichler die es bei schwierigen Abstimmungen auf Seiten der Grünen sicherlich geben wird notfalls ausgleichen.

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