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Obama ist die SPD der USA

Ich gebe es gerne zu: Auch ich bin auf Barack Obama reingefallen. Auch ich habe häufiger Sprüche wie „So einen bräuchten wir auch mal in Deutschland“ gesagt. Heute würde ich das nicht mehr sagen.

Selten war ich von einem Politiker so enttäuscht wie ich es aktuell von Barack Obama, dem Friedensnobelpreisträger, bin. Obama stand in seinen Wahlkämpfen und in seinen Reden immer für Demokratie, Freiheit, Aufrichtigkeit und Offenheit. Geblieben ist davon nicht viel. Natürlich: Da ist Obamacare, ein wirklich großer und längst überfälliger Schritt für ein Land wie die USA es sind.

Aber da ist dann immer noch Guantanamo, da ist der Prozess gegen Manning, da ist Umgang mit der Snowden-Sache, da ist die ganze PRISM-Nummer. Und auf einmal merkt man: Obama ist keiner von „den Guten“. Obama ist höchstens besser als es die Alternativen gewesen wären. Aber ansonsten war es vor allem eins: viel heiße Luft.

Ich hatte die Hoffnung, dass er in der zweiten Amtszeit die Ärmel hochkrempelt und ordentlich reinhaut. Weil ihm jetzt alles egal sein – er kann eh nicht wiedergewählt werden. So haben sich ja schon viele Präsidenten vor ihm verhalten: die ersten vier Jahre irgendwie rumkriegen, nicht zu sehr angreifbar machen, damit man für weitere vier Jahre ins Amt gehoben wird.

Es ist eine Katastrophe, was Obama den USA und der Welt da antut. Er hatte die Jugend der USA und fast möchte man sagen: der ganzen Welt hinter sich. Menschen, die sonst nie wählen gegangen wären, standen Schlange an den Wahllokalen. Schon bevor er überhaupt ins Amt gewählt worden war, hatte er den in den Bush-Jahren in Mitleidenschaft gezogenen Ruf der USA ein gutes Stück weit repariert.

Obama ist mit vielen Versprechen für eine bessere USA und eine bessere Welt gestartet. Es war klar, dass er davon bei weitem nicht alle würde einlösen können. Dennoch: Es ist verdammt wenig dabei rumgekommen.

Obama ist die SPD der USA. Er ist lediglich „the lesser of two evils“. Was bleibt ist die erneute Bestätigung der traurigen Erkenntnis, dass mit den etablierten Mächten kein Systemwechsel, nicht mal größere Schritte nach vorne zu machen sind. Man hat in Wahrheit nicht die Wahl zwischen verschiedenen politischen Richtungen, Entwicklungen und Plänen für ein Land oder gar die Welt. Man hat lediglich die Wahl, ob man sich von jemandem mit blauem oder roten Schlips verarschen lässt. 

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