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Lose Gedankensammlung zur Bundestagswahl etc.

1. Gültigkeit von Wahlen?

Ist es sinnvoll Wahlen für gültig zu erklären, wenn eigentlich niemand gewählt hat? Wenn es mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten nicht interessiert, wie es weiter geht – kann man dann nicht einfach alles so laufen lassen? Spart bestimmt Unsummen ein.

Beispiel: Die letzte OB-Wahl in Kiel. Um genaue Zahlen will ich gar nicht streiten… aber in Kiel gab es bei der OB-Wahl im März ca. 190.000 Wahlberechtigte bei grob geschätzten 237.000 Einwohnern. Thorsten Albig lag dabei mit 52% relativ deutlich vor Angelika Volquartz mit 41%. Dies aber nur bei einer Wahlbeteiligung von 36,5% bzw. exakt 68.669 abgegebenen Stimmen.

Und davon hat der neue OB etwas mehr als die die Hälfte eingestrichen: 35.746. Der neue OB ist dabei, über den Daumen gepeilt, von 19% der Wahlbeteiligten und 15% der Kieler Gesamtbevölkerung gewählt. (Mir ist klar, dass die letzte Zahl völlig irrelevant ist – aber sie ist zu eindrucksvoll, um sie nicht mit aufzuschreiben. :))

Frage: wie Aussagekräft ist so ein Wahlergebnis? Vorschlag: Wahlen mit einer Beteiligung von unter 50% sind ungültig und alles bleibt für die nächsten 4 (oder 5) Jahre so wie es ist. Dem Großteil der Wählerschaft scheint es dann ja egal zu sein, von wem sie regiert werden. Dann kann man sich auch den ganzen Amtsübergabe-Quatsch etc. sparen.

2. Das Loser-Parlament

Was ich nie so recht begriffen habe: warum sitzen im Bundestag so viele Wahlverlierer? Theoretisch kann doch SPD-Mann Müller mit 99% zu 1% einen Wahlkreis gegen CDU-Mann Meyer für sich entscheiden – und trotzdem kommt Meyer über „die Liste“ in den Bundestag. Ein Mann, den nichtmal der eigene Wahlkreis will darf dann über die Geschicke des Bundes (mit-)entscheiden.

Natürlich, vielleicht ist Meyer hochqualifiziert und der beste Mann für den Job – aber darum geht’s in einer Demokratie ja nicht.

3. Volksparteien

Wann merken CDU/CSU und SPD eigentlich, dass sie keine Volksparteien (mehr?) sind?

Die SPD hat bei der letzten Bundestagswahl nur gut ein Viertel der Stimmen aller Wahlberechtigten auf sich vereinigen können. CDU/CSU nur geringfügig mehr. Es gab bei der BT-Wahl von 2005 übrigens auch knapp 690.000 mehr Nichtwähler als CDU-Wähler. Herzlichen Glückwunsch!

4. Sommerpause

Die finde ich besonders toll. Man hört ja schon jetzt relativ häufig in den Nachrichten „Hat das Kabinett vor der Sommerpause…“ oder so ähnlich. So einen Quatsch gibt’s doch auch nur in Deutschland oder? Ein Land macht Urlaub! Im Sommer liegen eh nur alle faul rum, Gesellschaft und Wirtschaft stehen still – da kann natürlich auch das Parlament mal eine Pause einlegen. Und das mit der Sommerpause ist ja auch keine Redewendung. So lange ich mich erinnern kann ist der Sommer immer die Zeit der Hinterbänkler in der sie dann irgendwelche abstrusen Forderungen stellen können.

Natürlich arbeiten Bundeskanzler und Minister auch im Urlaub. Die sind da ja nicht aus der Welt. Aber was ist denn das bitte für ein Zeichen? Urlaub als Erfolgsprämie – das wäre doch mal was! Aber das Land mehr und mehr vor die Wand fahren, dann kurz winken und „Tschüss, Deutschland, in 10 Tagen bin ich wieder da!“ rufen? Das ist nicht viel besser als die meisten Banker/Manager die allerorten gejagt und verdammt werden. A propos: ist der Bund, jetzt wo er die diversen Banken rettet und hofft damit am Ende etwas Gewinn raus zu holen nicht auch so etwas wie eine „Heuschrecke“? Klar, andere Vorzeichen etc. – aber so prinzipiell…

Fortsetzung folgt wenn mir mehr einfällt. 🙂

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